Zum Inhalt (ALT-C)
Zur Navigation (ALT-N)
Zur Startseite (ALT-S)

Seite ausdrucken

Gemeinde Kirchheim in Unterfranken  |  E-Mail: verwaltungsgemeinschaft@kirchheim-ufr.de  |  Online: http://www.kirchheim-ufr.de

Aktuelles aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 20. September 2018

 

Kurz notiert aus der Sitzung des Gemeinderats vom 26.07.2018.

 

Sanierung der Wasserversorgungsanlage im Bürgerheim Gaubüttelbrunn - Vorstellung des Sanierungskonzeptes

 

Der Gemeinderat hat sich bereits mehrfach mit der Thematik befasst. Eine Gefährdungsanalyse für die Wasserversorgungs- und Heizungsanlage des Bürgerheims Gaubüttelbrunn wurde vom Büro Burmester & Partner aus Würzburg erstellt und bildete die Grundlage der notwendigen Maßnahmen.

 

Im Zuge des Anbaus an das Bürgerheim wurden bereits einige kleinere Maßnahmen umgesetzt, der größere Teil steht aber noch aus.

 

Wasserproben aus der Versorgungsanlage im Bürgerheim werden in kurzen Zeitabständen regelmäßig von einem externen Fachbüro überprüft. Seit dem einmaligen Auftreten sind keine Legionellen mehr nachgewiesen worden, da die Anlage regelmäßig und mehrfach manuell gespült wird und die Vorlauftemperatur erhöht wurde. Dauerhaft stellen diese Vorkehrungen aber keine Lösung dar.

 

Herr Dücker vom Büro Burmester & Partner aus Würzburg hat die noch notwendigen Maßnahmen mit einer Präsentation in der Sitzung erläutert. Vom Gremium wurde nach entsprechender Debatte einstimmig entschieden, dass mehrere Maßnahmen (neuer Hauswasseranschluss, eine Anpassung der Leitungsführung mit Dämmung der Leitungen und Rückbau ungenutzter Wasserleitungen, der Umbau der Duschen sowie automatische Rückspüleinrichtungen mit Armaturen) bei Fachfirmen ausgeschrieben werden sollen zur Umsetzung.

 

Im Haushalt der Gemeinde stehen dafür noch 20.000 Euro zur Verfügung.

 

Die Erneuerung der Heizungsanlage samt Brenner und Wasserspeicher soll aktuell nicht durchgeführt werden. Es soll abgewartet werden, wie die jetzt beschlossenen Maßnahmen wirken.

 

 

Gebührenkalkulation der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung

 

Nachdem die Kommunalberatung Dr. Schulte, Röder (SRK) durch die Gemeinden Geroldshausen und Kirchheim u.a. beauftragt wurde, die Vermögensbuchführung der kostenrechnenden Einrichtungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu erstellen, wurden gleichzeitig auch Vorschläge für die Kalkulation der Gebühren in diesen Bereichen erarbeitet.

 

Angedacht ist, den Gebührenzeitraum von bisher einem Jahr auf vier Jahre auszudehnen um nicht zuletzt eine längerfristige Gebührenstabilität anzustreben. Neben der Sonderrücklage aus Gebührenschwankungen besteht die Möglichkeit Rücklagen zu bilden, zum einen auf Abschreibungen aus zuwendungsfinanzierten Anlageteile, zum anderen auf Wiederbeschaffungszeitwerte. Diese Rücklagen sind angemessen verzinst der Einrichtung wieder zuzuführen. Diese Regelung ermöglicht den Kommunen eine praxisnähere Gestaltung. Die Rücklagen können sowohl für Investitionen, als auch für Unterhaltsmaßnahmen verwendet werden. Die Verwendung ist nicht an Kalkulationszeiträume
oder sonstige Fristen gebunden. Die Bildung einer solchen Rücklage erscheint für den Bereich der Entwässerungsanlage aufgrund der sich abzeichnenden Investitionen u.a. für die Kanalsanierung im Bereich Mergentheimer Straße wie auch bei den Regenüberlaufbauwerken aus Sicht der Verwaltung sinnvoll.

 

Die ausgearbeiteten Gebührenkalkulationen lagen zur Sitzung vor, sie basieren u.a. auf den kürzlich ermittelten Werten der Sachbücher im Zeitraum 1969 mit 2017.

 

Die Gebühren der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sollen im Zuge der neu zu erstellenden Beitrags- und Gebührensatzungen eingearbeitet werden, ein Beschluss über diese Satzungen erfolgt in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen.

 

Herr Kohl von der Kommunalberatungsgesellschaft stellte die Gebührenkalkulationen anhand einer Präsentation vor und erläuterte diese detailliert. Er betonte dabei, dass es sich bei der Kalkulation um Planzahlen handelt. Ziel ist, stabile Gebühren zu schaffen über mehr als einen Kalkulationszeitraum und Rücklagenbildung trotz gleichbleibender Gebühr. Bei der Neukalkulation wurde festgestellt, dass die bisherigen Gebührensätze von der Höhe her weiter beibehalten werden können.

 

Im Gremium wurden die Ergebnisse der Kalkulation diskutiert und anschließend folgende Vorgehensweise einstimmig beschlossen:

 

1. Die Gebühren für die Wasserversorgung sind mit 1,80 Euro in die neu zu fertigende Beitrags- und Gebührensatzung aufzunehmen

 

2. Die Gebühren für die Abwasserentsorgung sind mit 2,85 Euro in die neu zu fertigende Beitrags- und Gebührensatzung aufzunehmen

 

3. Im Bereich der Entwässerungseinrichtung wird eine Rücklage aus zuwendungsfinanziertem Anlagevermögen gebildet.

 

4. Der Gebührenzeitraum beträgt ab dem Gebührenjahr 2019 vier Jahre für beide Einrichtungen.

 

 

Verlegung von Telekommunikationslinien in öffentlich gewidmeten Grund - Radweg entlang der Staatsstraße 511 - Zustimmung der Gemeinde Kirchheim gemäß § 68 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz (TKG)

 

Westlich der Staatsstraße 511 verläuft eine Telekommunikationslinie (Kupferkabel) der Deutschen Telekom AG, welche teilweise oberirdisch realisiert wurde. Diese Telekommunikationslinie möchte die Deutsche Telekom AG im Zuge des Baus des Radwegs verlegen. Somit könnte die oberirdische Linie abgebrochen werden.

 

Gleichzeitig würde die Deutsche Telekom AG auch parallel ein Kabelrohr und einen Speednetrohrverband mitverlegen, um die bestehenden Anwesen im Bereich der Landesgrenze (z. B. Geiersmühle) zukünftig mit Glasfaser versorgen zu können.

 

Die vorhandenen Grundstücke des Gewerbegebietes „Kirchheim-Süd“ würden ebenfalls im Zuge dieser Maßnahme mit Kupferkabel und vorsorglich mit Speednetrohre anschließen, um auch diese später mit Glasfaser versorgen zu können. Im nördlichen Bereich müsste dann noch ein altes, störungsanfälliges Kupferkabel (Baujahr 1968) ausgewechselt werden.

 

Eine entsprechende Entwurfsplanung lag dem Gemeinderat vor, er stimmte den Planungen einstimmig zu.

Sanierung der Ortsdurchfahrt Mergentheimer Straße im Erschließungsbereich "Kirchheim Süd" - Beauftragung der Straßenbeleuchtungsanlage

 

Für den noch durchzuführenden Gehwegneubau in der Mergentheimer Straße im Erschließungsgebiet „Kirchheim Süd“ wurde von der Main-Donau Netzgesellschaft (MDN) zum Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage ein Angebot unterbreitet.

 

Die Kosten für den Neubau der insgesamt acht Leuchtpunkte belaufen sich bei der Verwendung des gleichen Typs wie im Neubaugebiet „Am Schoppen“ – Typ „I-tron one“ - auf rund 16.000 Euro inklusive der erforderlichen Kabelverlegungsarbeiten sowie Einbau und Anschluss der Leuchten, jedoch ohne Erdarbeiten, da diese über die Baufirma bereits mit ausgeschrieben sind.

 

Der Gemeinderat erteilte den Auftrag einstimmig.

 

 

Beschaffung neuer Stühle für die Turnhalle

 

Die Stühle in der Turnhalle sind bereits mehrere Jahrzehnte alt und wurden beim Bau der Halle angeschafft. In den letzten beiden Haushaltsberatungen wurde daher angeregt, eine neue Bestuhlung für die Halle zu beschaffen. Auch aus der Bevölkerung wurde dieser Wunsch bereits mehrfach an den 1. Bürgermeister Jungbauer herangetragen.

 

An der Prunksitzung werden maximal 420 Stühle benötigt, allerdings wurde diese Anzahl an Stühlen die letzten Jahre nicht benötigt. Für andere große Veranstaltungen wie z.B. der Weihnachtsfeier des 1. FC Kirchheim werden maximal 200 Stühle benötigt.

 

Es wurde daher von der Verwaltung vorgeschlagen keine Bestuhlung für den größtmöglichen Bestuhlungsplan zu beschaffen, sondern 300 Stück, damit auch Veranstaltungen nur mit Bestuhlung (z.B. Konzert, Versammlungen) mit der gleichen Bestuhlung abgehalten werden können.

 

Für Veranstaltungen wie die Prunksitzung soll eine geringe Restmenge der alten Stühle vorgehalten werden, die nur dann zum Einsatz kommen.

 

Es wurde von der Verwaltung eine Marktschau durchgeführt und lagen nun zwei Angebote vor. Dabei handelt es sich um Stühle, welche in Deutschland entworfen und gefertigt werden. Im Sitzungssaal standen Stühle in verschiedenen Ausführungen zur Ansicht bereit.

 

Von der Verwaltung wurde ein Stapelstuhl mit einer gepolsterten Sitzfläche vorgeschlagen.

 

Im Gemeinderat gab es eine Diskussion über die Beschaffung und Ausführung der Stühle. Nachdem vom Gemeinderat der Wunsch geäußert wurde, auch ein Angebot für neue Stühle des bisherigen Modells einzuholen, wurde die weitere Beratung vertagt.

 

Weiter wurde vorgeschlagen im kommenden Haushalt Mittel für die Anschaffung von neuen Tischen vorzusehen.

 

 

Beschaffung einer Unterstellmöglichkeit für den Schülerverkehr am Schulhaus in Gaubüttelbrunn

 

Nachdem ab diesem Schuljahr die Beschulung im Grundschulverband Kirchheim nur noch im Schulhaus Kirchheim stattfindet, werden nun alle Kinder aus Gaubüttelbrunn mit dem Schulbus dorthin gefahren. Bisher konnten an der Schule Gaubüttelbrunn wartende Kinder sich im Schulhaus unterstellen, dies ist ab sofort jedoch nicht mehr möglich, da dieses Frühs nicht mehr geöffnet ist. Daher ist die kurzfristige Beschaffung einer Unterstellmöglichkeit/Bushäuschen notwendig. Entsprechende Vorsprache von Eltern wurde bei der Verwaltung bereits auch gehalten.

 

Von der Verwaltung wurde eine Marktschau durchgeführt. Nachdem in der Unterstellmöglichkeit auch eine größere Anzahl an Kindern bei schlechter Witterung Platz finden müssen, wurde eine etwas größere Anlage abgefragt. Die Kosten für den Kauf belaufen sich auf ca. 5.000 Euro.

 

Die für die Anschaffung notwendigen Haushaltsmittel können außerplanmäßig über vorhandene Mittel im Vermögenshaushalt bereitgestellt werden.

 

Alternativ gab es Überlegungen, den kompletten Eingangsbereich der Schule zu überdachen, was jedoch finanziell ein größerer Aufwand wäre.

Der Gemeinderat erteilte einstimmig den Auftrag für die Beschaffung, der Aufbau erfolgt durch den Bauhof.

 

 

Errichtung eines Park und Ride Platzes auf dem Grundstück, Am Steinach 2, Kirchheim - Vergabe von Aufträgen

 

Nach dem Erwerb des Grundstücks Am Steinach 2 in Kirchheim soll dort gemäß bisheriger Beschlussfassung ein Park und Ride Platz errichtet werden.

 

Nachdem die Bahnstrecke Würzburg-Lauda ab Januar 2019 bis August 2019 ab dem Haltepunkt Kirchheim in Richtung Wittighausen für den öffentlichen Zugverkehr aufgrund der Bauarbeiten am Tunnel Wittighausen komplett gesperrt wird, soll nun ein provisorischer Parkplatz auf dem Grundstück errichtet werden. Im Sperrzeitraum wird mit noch größerem Parkverkehr im Bereich des Bahnhalts zum Umstieg auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gerechnet, daher ist eine kurzfristige Lösung notwendig. Langfristig soll auf dem Grundstück ein dauerhafter Park und Ride Platz errichtet werden. Auf die entsprechenden bisherigen Sachvorträge wurde verwiesen.

 

Für die weitere Umsetzung waren einige Beauftragungen erforderlich, die vom Gemeinderat vorgenommen wurden.

 

Abbruch:

 

Die derzeit auf dem Grundstück befindliche Scheune samt Nebengebäuden muss abgerissen werden, daher wurden bei fünf Firmen Angebote für den Abbruch des Gebäudes und die Entsorgung eingeholt.

 

Das wirtschaftlichste Angebot lag von der Firma MHT Bau aus Igersheim für knapp 9.100 Euro vor. Nachdem dieses jedoch mehr als 50 % günstiger ist als die beiden nächstliegenden Angebote, wurde dieses in einem Vergabegespräch plausibilisiert und verifiziert. Herr Metzger hat mündlich mitgeteilt, dass er das Angebot aufrechterhält. Im Zuge der Abbrucharbeiten müssen auch einige Bäume auf dem Grundstück gefällt werden.

 

Herrichtung:

 

Im Anschluss an den Abriss muss das Grundstück hergerichtet und aufgeschottert werden, damit es als provisorischer Parkplatz genutzt werden kann. Es wurde beschlossen bei örtlichen Firmen Angebote für die notwendigen Arbeiten einzuholen und diese dann an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

 

Förderantrag:

 

Aufgrund der Sperrpause der Bahnstrecke bereits ab Januar 2019 kann vorerst nur eine provisorische Nutzung des Grundstücks erfolgen. Wie bereits ausgeführt wurde, kann die Errichtung eines Park und Ride Platzes durch den Freistaat Bayern gefördert werden, entsprechende Vorgespräche mit der Regierung von Unterfranken wurden daher bereits geführt. Derzeit gibt es ein Programm zu Unterstützung der Luftreinhaltung in besonders belasteten Städten, wozu Würzburg auch zählt. Sollte im Rahmen einer notwendigen Verkehrsuntersuchung festgestellt werden, dass durch den Park und Ride Platz verbunden mit einem Umstieg in den ÖPNV am Haltepunkt Kirchheim ein positiverer Effekt als bisher erzielt werden kann, ist eine höhere Förderung für den Bau des Parkplatzes möglich.

 

Grundlage der Förderung ist ein Verkehrsgutachten, dieses wurde bei Herrn Dr. Konrad Schliephake (Dipl. Geograph) Lehrbeauftragter am Institut für Geographie und Geologie der Universität Würzburg angefragt und beauftragt. Herr Dr. Schliephake war bereits mehrfach in der Region auch in Bezug auf die Bahnlinie und für die Gemeinde Kirchheim tätig, unter anderem auch im Vorfeld des Neubaus des Haltepunktes Kirchheim. Der Aufwand für die Erstellung der Studie „Park & Ride-Platz an der DB-Station Kirchheim - empirische Befunde und Abschätzung des Nachfragepotentials“ beläuft sich auf rund 3.100 Euro. In der Studie enthalten sind die Erhebung der für den Förderantrag notwendigen Verkehrszahlen, unter anderem durch Fahrgastbefragung und Zählung vor Ort.

 

 

Errichtung von Urnengräbern im Friedhof Gaubüttelbrunn

 

Aus der Bevölkerung wurde der Wunsch vorgebracht, im Friedhof Gaubüttelbrunn eine Möglichkeit für die Urnenbestattung zu schaffen.

 

Seitens der Verwaltung wurden hierzu verschiedenste Überlegungen angestellt. In der Sitzung des Bauausschusses am 26.01.2018 wurden diese vor Ort besprochen. Dabei wurde auch vereinbart, dass von den Gemeinderäten entsprechende Anlagen in anderen Gemeinden angeschaut werden, um eine Entscheidung zu Art und Ausführung treffen zu können. Ein entsprechender Sachvortrag wurde nach der Sitzung des Bauausschusses im Gemeinderat am 01.03.2018 gehalten, auf die seinerzeitige Diskussion wurde verwiesen.

 

Es wurde nun vom Gemeinderat nach ausführlicher Debatte und Abstimmung entschieden, dass die Mehrheit die Errichtung von Urnenwänden/Stelen als Möglichkeit der Urnenbestattung im Friedhof Gaubüttelbrunn wünscht-. Es werden nun verschiedene Vorschläge erarbeitet, über die in Kürze abgestimmt werden soll.

 

 

Zahnarztpraxis Dr. Pross

 

Herr Dr. Pross hat aus Altersgründen seine Kündigung des Mietvertrags für die Praxis mit der Gemeinde zum 31.12.2018 eingereicht. Es finden intensive Anstrengungen unter Beteiligung der Gemeinde und des Kommunalbüros für ärztliche Versorgung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur Nachfolgefindung statt. Es gibt mehrere mögliche Interessentinnen und Interessenten.

 

 

Ausschreibung Mergentheimer Straße/Radweg

 

Insgesamt haben sieben Firmen Angebote für die Ausführung der Bauleistung beim Staatlichen Bauamt abgegeben. Wirtschaftlichster Anbieter war die Firma Boller-Bau mit einer Vergabesumme von 1,157 Millionen Euro. Auf die Gemeinde entfallen davon für den Erschließungsbereich Kirchheim-Süd ca. 102.000 Euro. Geschätzte Kosten waren für diesen Bereich knapp 112.000 Euro.

 

 

Anfrage Vodafone neuer Funkmast Gaubüttelbrunn

 

Zur Netzverbesserung und Versorgung mit LTE ist der Neubau eines Funkmastes, 40-50 Meter hoch, auf einem Grundstück zwischen WÜ 34 und WÜ 13 geplant, die Gemeinde hat dort kein Eigentum.

 

 

 

Biber am Moosbach/Einmündung Rimbach

 

Im diesem Bereich wurde ein weiterer Biberbau errichtet, der die beiden Gewässer teilweise massiv aufstaut. In Rücksprache mit der unteren Naturschutzbehörde und dem Biberbeauftragten des Landkreises Würzburg erfolgt die Abräumung des Biberdamms in zweiwöchigem Rhythmus.

 

 

Anfrage zur Einführung der gelben Tonne

 

1. Bürgermeister Jungbauer gab ein Schreiben des Team Orange/Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Würzburg zur Kenntnis. Demzufolge wird derzeit auf Landkreisebene geprüft anstelle der gelben Säcke die gelbe Tonne einzuführen. Die Gemeinden wurden nun gebeten entsprechende Rückmeldungen dazu zu geben. Im Gemeinderat gab es daher eine Meinungsbildung mit Diskussion.

 

Nach Abstimmung waren 5 Gemeinderatsmitglieder für die Beibehaltung der gelben Säcke und 5 für die Einführung der gelben Tonne. Das Ergebnis wird auch als repräsentativ für die Meinung in der Bevölkerung gesehen und wird so dem Team Orange mitgeteilt J

 

 

Mannschaftstransportwagen (MTW) Freiwillige Feuerwehr Kirchheim

 

Das Fahrzeug hatte einen Defekt und war längere Zeit nicht einsatzfähig. Die Einspritzdüsen mussten gereinigt werden, nun ist es wieder einsatzbereit.

 

 

MTW Freiwillige Feuerwehr Gaubüttelbrunn

 

An diesem Fahrzeug war die Kupplung kaputt. In naher Zukunft muss man sich wohl Gedanken darüber machen, wie weiter verfahren werden soll, da die Reparaturkosten immer stärker ansteigen und sich häufen.

 

 

Mittagsbetreuung im Grundschulverband

 

Im Schuljahr 2017/18 gab es einen Fehlbetrag beim Betrieb der Mittagsbetreuung von rund 21.500 Euro, die vom Verband zu tragen sind. Der Zuschuss des Freistaats betrug 28.000 Euro, die Elternbeiträge betrugen 42.000 Euro. Trotz dieser beider Einnahmen kann die Mittagsbetreuung nicht kostendeckend betrieben werden.

 

 

Borkenkäferbefall Gemeindewald

 

Betroffen sind ca. 70-80 Bäume, diese werden gefällt und aus dem Wald gebracht.

 

 

Auswertung Geschwindigkeitsmessanlagen

 

Konsul-Metzing-Straße, Fahrtrichtung Moos (erlaubte Höchstgeschwindigkeit 50 km/h): Im Zeitraum 12.07. – 31.08.2018 wurden 37.176 Fahrzeuge erfasst, somit durchschnittlich 728 am Tag. 103 fuhren bis 10 km/h (0,28 %), 988 bis 20 km/h (2,66 %), 1.790 bis 30 km/h (4,81 %), 5.152 bis 40 km/h (13,86 %), 16.076 bis 50 km/h (43,24 %), 10.962 bis 60 km/h (29,49 %), 1.858 bis 70 km/h (5,00 %), 197 bis 80 km/h (0,53 %), 38 bis 90 km/h (0,10 %), 9 bis 100 km/h, 2 bis 110 km/h und 1 über 110 km/h. Der/Die negative Spitzenreiter/in lag bei 125 km/h. Die Quote der Geschwindigkeitsüberschreitungen liegt bei 35,1 %, die Durchschnittsgeschwindigkeit liegt bei 46 km/h!

 

Hauptstraße, Fahrtrichtung Ortsmitte (erlaubte Höchstgeschwindigkeit 50 km/h): Im Zeitraum 12.07. – 31.08.2018 wurden 39.568 Fahrzeuge erfasst, somit durchschnittlich 775 am Tag. 130 fuhren bis 10 km/h (3,28 %), 3.158 bis 20 km/h (7,98 %), 8.732 bis 30 km/h (22,07 %), 8.005 bis 40 km/h (20,23 %), 9.226 bis 50 km/h (23,32 %), 8.315 bis 60 km/h (21,01 %), 1.733 bis 70 km/h (4,38 %), 230 bis 80 km/h (0,58 %), 35 bis 90 km/h (0,09 %) und 4 bis 100 km/h. Der/Die negative Spitzenreiter/in lag bei 99 km/h. Die Quote der Geschwindigkeitsüberschreitungen liegt bei 26,1 %, die Durchschnittsgeschwindigkeit liegt bei 40 km/h!

 

Termine:

 

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 22. November 2018 um 19:30 Uhr im Rathaus statt

 

Die Bürgerversammlung in Kirchheim findet am 27.11.2018 um 19:30 Uhr im Pfarrheim statt

 

Die Bürgerversammlung in Gaubüttelbrunn findet am 29.11.2018 um 19:30 Uhr im Bürgerheim statt

 

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen!

drucken nach oben