Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Donnerstag, 28.05.2020, ab  19:30 Uhr in der Turnhalle Kirchheim statt. Hierzu ergeht an die Bevölkerung die herzliche Einladung.

 

Die Turnhalle bietet ausreichend Raum um die Hygienevorschriften in den Corona-Zeiten einzuhalten. Die Allgemeinverfügungen des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zu Veranstaltungsverboten, lässt u.a. Sitzungen der Gemeinderäte und ihrer Ausschüsse explizit zu; Allerdings ist bei öffentlichen Sitzungen mittels der Sitzungsorganisation dem Interesse der Vermeidung von Ansteckungen Rechnung zu tragen. Hierbei sind die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zu beachten, das gilt vor allem für die Einhaltung eines ausreichenden Mindestabstands von 1,5 m aller Teilnehmer. Dies ist in der Turnhalle gewährleistet.

 

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der Vorkehrung zur Vermeidung von Infektionen aufgrund der Corona Pandemie nur eine begrenzte Anzahl an Zuschauerplätzen zur Verfügung stehen.

 

 

Tagesordnung

 

ÖFFENTLICH:

 

TOP   1: Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Gemeinderats vom 23.04.2020

 

TOP   2: Neubaugebiet "Am Schoppen" - Vorstellung der Planungen für den Bau der Lärmschutzwand

 

TOP 3: Neubaugebiet "Am Schoppen" - Erweiterung des Auftrags für die Planung der Carl-Schilling-Straße im Zusammenhang mit dem Bau der Lärmschutzwand

 

TOP 4: Neubaugebiet "Am Schoppen" - Ergänzung zum Erschließungsvertrag mit der KFB Baumanagement GmbH für den Bau der Lärmschutzwand

 

TOP 5: Interkommunale Beschaffung eines Einachsanhängers mit Wasserfass für den Bauhof

 

TOP 6: Sanierung der Ortsverbindungsstraße Gaubüttelbrunn - Kirchheim - Beauftragung eines Fachbeitrags für den speziellen Artenschutz

 

TOP 7:

 

 

Vollzug des Baugesetzbuches:

 

Aufstellung des Bebauungsplanes „Sportplatz“ Gaubüttelbrunn

 

a)   Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(2) und 4(2) BauGB – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

 

b)  Billigung des Entwurfs vom 28.05.2020

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden, Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbarkommunen nach § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB

 

TOP 8: Informationen / Sonstiges

 

TOP 9: Anfragen und Anregungen

 

 

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

 

Björn Jungbauer, 1. Bürgermeister